Fortschritt ausgebremst.

Wie der selektive Zugang zu Mobilfunkstandards Innovation und Wettbewerb hemmt.

Für die Zukunft des vernetzten, autonomen und umweltfreundlicheren Fahrens ist Fahrzeugvernetzung unverzichtbar. Innovation und fairer Wettbewerb sind hier aber nur möglich, wenn moderne Mobilfunkstandards und die damit verbundenen Patente auch von allen genutzt werden können.

Vernetzung ist Kern aller innovativen Lösungen und Voraussetzung für das „Internet der Dinge“. Dabei ist das „Connected Car“, nur ein erstes Beispiel dafür, wie Continental Maschinen und Geräte intelligent vernetzt. Das Potenzial spezieller Kommunikations-Hardware und der zugrundeliegenden Technologien, reicht weit über den Bereich Mobilität hinaus.

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Um die Möglichkeiten dieser Vernetzung per Mobilfunk nutzen zu können, müssen Entwickler auf eine Vielzahl von Schnittstellen und technischen Standards zurückgreifen. Diese Standards wurden über Jahre hinweg von den Großen der Kommunikationsindustrie gemeinsam definiert und von diesen systematisch auch für die kleinsten technischen Beiträge mit Patenten, sogenannten Standard Essentiellen Patenten (SEP) geschützt.

Lizenzen für diese SEP müssen nach europäischem Recht jedem interessierten Unternehmen gewährt werden, und zwar unter fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND). Wer sie nutzen möchte, zahlt zum Ausgleich Lizenzgebühren. Problematisch wird es nur, wenn die Inhaber dieser SEP die entsprechenden Lizenzen nur ausgewählten Unternehmen gewähren.

Dies findet so beispielsweise bei der Kommunikations-Hardware für Autos statt. Doch gerade da sind Mobilfunkstandards unverzichtbar. So erhöhen beispielsweise moderne Abbiegeassistenten für Nutzfahrzeuge die Sicherheit im Straßenverkehr.

Leider bremsen einige Patent-Inhaber diesen Fortschritt aus. Sie wollen die Lizenzen nur direkt an Autohersteller vergeben und nicht an die Zulieferer. Ein Missbrauch der marktbeherrschenden Position von SEP-Inhabern hätte gravierende Nachteile für alle: Er schwächt den Wettbewerb, er verhindert Innovation, und er vernichtet zukunftssichere Arbeitsplätze. Deshalb engagiert sich Continental auf europäischer Ebene für eine Überprüfung dieser Lizenzpraxis.

Nur wenn die richtigen Rahmenbedingungen herrschen, können alle Innovationstreiber zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen auf standardessentielle Patente zugreifen. Dann können wir gemeinsam in Europa so wichtige Themen verwirklichen wie die Vision Zero: eine Welt in der dank intelligent vernetzter Fahrzeuge niemand mehr auf unseren Straßen zu Tode kommt.

Mehr Informationen finden sie auf Linkedin und unter #FRAND

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